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sau
08:07

Gemeinderat - kurz und bündig (3. Sitzung)

Am Anfang dieser (abermals von der Liste SAU live ins Internet gestreamten) Sitzung stand die Angelobung einer neuen Gemeinderätin. Entgegen der Befürchtung vieler gab es bei der Konstituierung von Katharina Höng (Gratulation an dieser Stelle - die "Jungen" sind somit eine mehr!) keine Einwände.
Dank des geschickten Schachzugs unseres Bürgermeisters, der stets über die Dringlichkeit aller Dringlichkeitsanträge gebündelt abstimmen lässt, wurden alle 7 Anträge diskutiert.
Der erste (SPÖ) drehte sich um die Gestaltung der Kreisverkehre (Gärtnereien sollen sie unbezahlt gestalten, haben somit aber prominente Werbeflächen), man war sich flott einig nicht wieder 62.000€ ausgeben zu wollen.
Der dritte Antrag brachte wieder Diskussionsstoff. Die PUK fordert einen "Öffi-Gipfel", bei dem Experten, Kunden und Politiker über die Zukunft der Öffis diskutieren sollen. Die Liste SAU unterstützt diese Initiative und Johannes Kehrer wies darauf hin, dass der öffentliche Verkehr innerhalb der Katastralgemeinden mit einfachen Methoden verbessert werden könne (Umsteigknoten Niedermarkt). Auch appellierte er an STR Willi Eigner, man solle den Gipfel doch beschließen und nicht erst in den Ausschuss verweisen, letztlich wurde aber immerhin einstimmig ebendies gemacht.
Im fünften Antrag forderten die Grünen eine Reduzierung der Gemeinderatsbezüge um 10%. Bis auf die ÖVP erklärten sich zunächst alle Fraktionen bereit, dies zu tun, jedoch klagte STR Pitschko (FPÖ) zurecht über die unglückliche Formulierung des Antrags, der in dieser Form steuerrechtliche Nachteile gebracht hätte. Es wurde anschließend einstimmig beschlossen den Antrag zuerst einmal fraktionsintern zu diskutieren.
Nach den Dringlichkeitsanträgen wurden die ordentlichen Tagesordnungspunkte behandelt. Beschlüsse aus den Ausschüssen müssen im Gemeinderat noch einmal abgesegnet werden. Dies passiert in der Regel einstimmig und recht flott (alleine 57 (!) Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil). Einzelne Punkte wie zum Beispiel die Förderung für die Klosterneuburger Literaturgesellschaft wurden allerdings von der FPÖ infrage gestellt. Es folgten Debatten über den Nutzen von Kultur und Kunst, STR Pitschko gewinnt dem offenbar recht wenig ab.
Eine letzte hitzige Debatte entstand rund um den Bau eines gesetzlich (allerdings nicht in dieser Größe) erforderlichen Flugdaches am Recyclingplatz um 260.000€. GR Schweeger (PUK) sprach sich dagegen aus, kritisierte dass man "sich nicht entblöde über 350€ [Kulturförderung, Antrag davor] zu diskutieren" und hier bei solchen Beträgen nicht weiter hinterfrage. STR Pitschko (über)reagierte deswegen heftigst und drohte rechtliche Konsequenzen, woraufhin nach langem Hin und Her STR Wimmer (Grüne) zur Sachlichkeit aufrief. Auch so kann es im Gemeinderat zugehen.
Die weiteren Punkte lieferten weniger Diskussionsstoff und nach gut 3 Stunden wurden Besucher und unser Livestream hinausgebeten um für den nichtöffentlichen Teil Platz zu machen.
In diesem wurden dann Anträge behandelt, die mit Einzelpersonen zu tun haben (Verlängerung Dienstverhältnisse etc.).
Nach knapp vier Stunden war die Sitzung zu Ende, und der mittlerweile schon "traditionellen" SAU - Aftergemeinderats - Party stand nichts mehr im Wege.

May 21 2010

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